AGB: Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen Sämtliche Lieferungen, Leistungen, Montagearbeiten und Angebote erfolgen ausschl. auf Grundlage unserer nachfolgenden Geschäfts- und Lieferbedingungen. Die Einbeziehung von Geschäftsbedingungen unserer Käufer sind nur wirksam, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen. Unsere Angebote, Preislisten und Kostenvoranschläge sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Die Darstellung unseres Sortimentes im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Für eventuelle Druckfehler oder Irrtümer bei Preis- und Produktangaben überneh-men wir keine Haftung.
§ 2 Preise und Ausführung Die Preise sämtlicher angebotener Waren sind bis zum Vertragsabschluß freibleibend und verstehen sich in € (Euro) einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Geringfügige vom Hersteller zwischenzeitlich vorgenommene handelsübliche Abweichungen in technischer wie auch in optischer Hinsicht sind für den Käufer zumutbar und für die Wirk-samkeit des Vertrages ohne Bedeutung.
§ 3 Vertragsschluss Ein wirksamer Vertrag kommt zustande, wenn die verbindliche Bestellung des Käufers durch uns schriftlich bestätigt wird oder durch Übersendung der bestellten Ware. Unserer schriftli-chen Bestätigung liegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in Textform gem. § 126 b BGB bei.
§ 4 Lieferzeit/Lieferumfang Kurzfristige Lieferzeiten sind unser Bemühen. Bestellte Artikel werden in der Regel innerhalb von 5 Werktagen innerhalb Deutschlands ausgeliefert. Lieferungen ins Ausland werden in der Regel innerhalb von 10 Werktagen zugestellt. Der höheren Gewalt stehen Umstände gleich, die uns das Erfüllen unserer Verpflichtungen ohne eigenes Verschulden wesentlich erschwe-ren oder unmöglich machen. Dies gilt beispielsweise für einen Ausfall eines Lieferanten, ohne dass gleichzeitig die Möglichkeit besteht, mit vertretbarem Aufwand eine Ersatzbeschaffung durchzuführen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, unsere vertraglichen Verpflich-tungen um die Dauer der Behinderung und um eine weitere angemessene Zeit hinauszuschie-ben. Sollte sich die Lieferzeit wesentlich verlängern, werden wir den Käufer unverzüglich hiervon unter Angabe der voraussichtlichen Lieferzeit unterrichten. Wir sind bemüht, Bestellungen im Ganzen auszuführen. Sollte dies einmal nicht möglich sein, dürfen wir teilweise liefern.
§ 5 Versand und Gefahrenübergang Bei Sendungen an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen an die den Transport ausführende Person bzw. Firma übergeben wird. Bei Sendungen an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Paketdienst/Spediteur an den Käufer oder deren Bevollmächtigten oder an einer angegebenen Lieferadresse übergeben wird. Derjenige, welche die Sendung annimmt, hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell fest-gestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und uns dies anschließend schriftlich mitzuteilen. Transportschäden sind bei Annahme der Lieferung vom Paketdienst/Spediteur bestätigen zu lassen. Können diese erst nach Auspacken der Ware festgestellt werden, ist uns der Schaden unverzüglich schriftlich zu melden. Im übrigen sind wir berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Käufers zu versichern. Wird der Versand oder die Lieferung auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Liefer- bzw. Versandbereitschaft auf ihn über.
§ 6 Versandkosten Wir versenden unsere Ware über Paketdienste oder Spediteure. Die Versand- und Servicekos-ten betragen innerhalb Deutschlands 8,95 € für Pakete bis zu einem Gewicht von 25 kg. Für Pakete von einem Gewicht von über 30 kg betragen die Kosten 19,95 €. Bei Sammelbestel-lungen fassen wir diese soweit wie möglich zusammen und Informieren den Käufer innerhalb von 48 Stunden über die veränderten Versandkosten per Email oder Fax.
§ 7 Mängelgewährleistung Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so hat der Käufers solche Fehler sofort bei uns schriftlich zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat für die gesetzlichen Ansprüche des Käufers keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Käufers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacher-füllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraus-setzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersat-zes der vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beige-fügt sind. Den Text zur Widerrufsbelehrung erhalten Sie während der Auftragsabwicklung per E-mail
Die unter § 8 stehende Wiederrufsbelehrung wird ab dem 10.06.2010 24:00 ungültig.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieserBelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Outletplanet
Geschäftsführer: Henk Johannink
Füchter Heide 8
48599 Gronau
info@outletplanet.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Zahlung Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Nachnahme (9,95 €), PayPal (+ 4 %) oder Kreditkarte (Mastercard, Visa). Wir behalten uns vor, Zahlungsarten auszuschließen. Der Käufer kann den Kaufpreis ggf. bei Abholung bar bezahlen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - bleiben alle von uns gelieferten Geräte und Einrichtungsgegenstände unser Eigentum. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Geräte und Einrichtungsgegenstände sind pfleglich zu behandeln. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen der von uns gelieferten Geräte und Einrichtungsgegenstände sind für die Zeit von der Bestellung bis zur vollständigen Bezahlung unzulässig. Für den Fall der Weiterveräußerung der noch unter Eigentumsvorbehalt stehendem Gegens-tände gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt als vereinbart. Der Käufer ist verpflichtet, Geräte und Einrichtungsgegenstände. die in seinem Besitz sind, an denen jedoch unser Eigentumsvorbehalt besteht, in voller Höhe ausreichend gegen alle Risi-ken zu versichern. Bis zur vollständigen Bezahlung tritt der Käufer sämtliche Rechte aus die-sen Versicherungsverträgen hiermit mit ihrer Entstehung uns ab. Der Versicherungsschein ist auf Verlangen vorzulegen.
§ 11 Allgemeine Bedingungen für den e-commerce Hinsichtlich des Vertragsschlusses gelten die unter § 3 aufgeführten Bedingungen, jedoch mit der Maßgabe, dass Textform im Sinne des §126 b BGB vereinbart wird. Demnach sind Ange-bot und Annahme auch per e-mail möglich. Ein Vertrag kommt nur in deutscher Sprache zu-stande. In unseren elektronischen Bestellformularen hat der Käufer jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und gegebenenfalls abzuändern. Die Überprüfungspflicht obliegt dem Käufer. Die von dem Käufer aufgegebene Bestellung (Vertragstext) wird bei dem Verkäufer 4 Wo-chen gespeichert. Auf Wunsch des Käufers wird diesem ein Ausdruck des Vertragstextes ü-bermittelt. Hierfür kann der Verkäufer eine Aufwendungspauschale von 5,00 Euro verlangen. Die vorstehenden Bedingungen gelten, mit Ausnahme der Nr. 1, ausschließlich im B2B-Handel.
§ 12 Datenschutz Die persönlichen Daten des Käufers werden von uns, soweit im Geschäftsverkehr und den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes zulässig und üblich, elektronisch gespeichert und verarbeitet. Die Kundendaten verwenden wir ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Die Kundendaten schützen wir auf jede erdenkliche Weise. Die Kundendaten sind nur unse-ren Mitarbeitern zugänglich und werden nicht an Dritte weitergegeben. Selbstverständlich geben wir dem Kunden jederzeit unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespei-cherten Daten. Auf Verlangen des Kunden löschen und berichtigen wir die persönlichen Da-ten.
§ 13 Anwendbares Recht Erfüllungsort, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort ist unabhängig von einem evtl. abweichenden Herstellungs- und Lieferungsort für alle Vertragsteile 48599 Gronau. Gronau ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, sofern der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB ist. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
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Steuernummer: Finanzamt Kleve UST-Id. 116/5913/1432
Geschäftsführung: Henk Looms, Henk Johannink
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